(RH)EINBLICKE in die Arbeitswoche des Landtagspräsidenten vom 2. – 7. Oktober 2017

Montag

Die Woche begann für André Kuper mit einem Antrittsbesuch des Botschafters Polens in Deutschland, Dr. Andrzej Przylebski, im Düsseldorfer Landtag. „Die Begegnung der Menschen untereinander ist gerade in dieser Zeit enorm wichtig. Nur so können Stimmungen aufgenommen werden und nur so lässt sich Frieden sichern“, betonte der Landtagspräsident Kuper.

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Natürlich trug sich sein hochrangiger Gast in das offizielle Gästebuch ein, ehe beide in einen intensiven Dialog über die Zusammenarbeit zwischen NRW, dem Landtag und dem Partnerland Polen traten. Der polnische Generalkonsul und Doyen des Konsularischen Korps von Nordrhein-Westfalen (NRW), Jan Sobczak, nahm ebenfalls am Gespräch teil.

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Danach ging es für den Präsidenten in Begleitung seiner Frau Monika zum Staatsakt aus Anlass des Tags der deutschen Einheit 2017, das in Mainz stattfand. Da Rheinland-Pfalz derzeit den Vorsitz im Bundesrat hat, war RP Gastgeberland.. Zu Beginn stand am Vorabend ein Empfang. Daran nahmen alle Präsidenten sowie Direktoren der Landtage, des Bundestags und des Bundesrats teil. In diesem Rahmen wurde Bundestagspräsident, Prof. Dr. Norbert Lammert, würdig verabschiedet. André Kuper hatte ihn eine Woche vor der Bundestagswahl, am 24. September 2017, im Landtag begrüßen dürfen, um mit sich mit ihm auszutauschen.

Dienstag

Aus Anlass der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, luden alle Bistümer und Landeskirchen in Rheinland-Pfalz zu einem ökumenischen Gottesdienst in den Hohen Dom zu Mainz ein. Vor rund 1.000 Gästen warb der pfälzische Kirchenpräsident Christian Schad für ein vielfältiges Deutschland. Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf sprach von einem „prächtigen Land“.

Zu dem Gottesdienst und einem anschließenden Festakt waren neben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch die Mitglieder der Bundesregierung, die Ministerpräsidenten der anderen Bundesländer, die Landtagspräsidenten und zahlreiche weitere Ehrengäste nach Mainz gekommen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte die Auseinandersetzung mit neu entstandenen, wenn auch nicht optisch sichtbaren Mauern in Deutschland, die dem gemeinsamen „Wir“ im Wege stehen. Zu diesem Staatsakt sind aus jedem Bundesland je 10 Ehrenamtler zu einem Empfang des Bundespräsidenten eingeladen gewesen. Das Foto zeigt die NRW-Vertreter, die vom Landtagspräsidenten beim Empfang begleitet wurden und die Marionette „Vater Rhein“

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Neben den Feierlichkeiten fand auch das Bürgerfest statt, zu dem rund 500.000 Besucher nach Mainz angereist waren.

Mittwoch

Zurück in Düsseldorf begann der Tag im Landtag mit logistischen Aufgaben, wie den regulären Büroarbeiten und dem Bearbeiten von verwaltungstechnischen Abläufen. Es folgte die interne Vorstellung des Interimsfilms, der für alle Besucherinnen und Besuchern demnächst, im multimedialen Besucherzentrum des Landtags, zu sehen sein wird.

Der Landtagspräsident freute sich an diesem Tag besonders, das Ehepaar Jördel im Landtag begrüßen zu dürfen. Frau Jördel war lange Zeit im Vorstand der Kreisschulpflegschaft, im Wahlkreis des Präsidenten. Mittlerweile ist sie durch eine schwere Krankheit an den Rollstuhl gebunden. Getreu ihrem Motto „Hörst du auf zu lachen – hörst du auf zu leben“, gründete sie u.a. eine Facebook-Gruppe namens ´Ein Teil vom Ganzen‘.

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Eine ihrer großen Leidenschaften ist das Basteln von Herzenssternen. Den größten Stern wollte sie nun André Kuper schenken, der sie  gerne in den Landtag einlud. Katrin Jördel überbrachte den größten Herzensstern, den sie je gebastelt hat. „Ich freue mich riesig darüber“ sagte ein strahlender André Kuper.

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Weiter ging es mit der Ehrung von 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung. Einige Jubilare sind bereits seit 40 Jahren in der Behörde tätig. Andere wurden in den Ruhestand verabschiedet.

Es folgte ein Arbeitsgespräch mit Vertretern des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Der Volksbund berät die Kommunen des Landes in Fragen der Instandhaltung und Pflege von Kriegsgräberstätten im Inland und entwickelt diese gleichzeitig im Rahmen seiner schulischen und außerschulischen Bildungsarbeit zu Lernorten der Geschichte. Mit dem Landesvorsitzenden, Thomas Kutschaty wurde vereinbart, dass engagierte Mitbürger aus dieser Gemeinschaft im Rahmen einer Feierlichkeit im Landtag ausgezeichnet werden sollen. Weiterhin wurde über die Neustrukturierung des Verbandes in NRW gesprochen und über eine pädagogische Stärkung der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock.

Donnerstag

Nach dem ersten Telefonat des Tages mit dem Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, fand der Ältestenrat statt. Dieser unterstützt den Landtagspräsidenten bei seiner Arbeit und sorgt für einen koordinierten und möglichst reibungslosen Arbeitsablauf im Landtag Nordrhein-Westfalen. Er berät u.a. über Sitzungswochen und die Tagesordnung und setzt sich, unter anderem, aus den Fraktionsvorsitzenden und den parlamentarischen Geschäftsführern zusammen.

Es folgte ein kurzer Besuch am Flughafen Düsseldorf. Grund hierfür: Der diesjährige Betriebsausflug der Landtagsverwaltung. Bevor es nach einem Vortrag über den drittgrößten Flughafens Deutschlands weiter gehen sollte, bedankte sich André Kuper bei der Belegschaft des Landtags und wünschte allen einen schönen Betriebsausflug.

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Schnurstracks ging es zurück in den Amtssitz zu einem Gespräch mit dem ehemaligen Abgeordneten Günther Garbrecht. Hierbei ging es um die weitere Koordinierung der Lenkungsgruppe „Stalag 326 – Sozialwerk Stukenbrock“, die in den nächsten Wochen ihre  konstituierende Sitzung vollziehen wird. Diese wird, unter dem Vorsitz von André Kuper ihre Arbeit aufnehmen. Ziel: Die Dokumentationsstätte „Stalag 326“, die sich auf dem Polizei-Gelände in Schloss Holte-Stukenbrock befindet, dauerhaft zur nationalen Gedenkstätte zu entwickeln und die Finanzierung dauerhaft dafür zu sichern.

Weitere Gespräche folgten, so mit dem Architekten Dr. Edmund Spohr. Dieser hatte sich in den 1970er Jahre maßgeblich für den Standort und Bau des Landtags am Rhein ausgesprochen und eingesetzt. Ebenfalls fand ein kurzes aber informatives Gespräch beim Caritasverband Düsseldorf statt, der gut fußläufig vom Landtag zu erreichen ist.

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Freitag

Der Freitagmorgen begann mit einem Besuch im Bibeldorf Rietberg. Die Besprechung erfolgte mit dem Leiter des evangelischen Büros, Dr. Thomas Weckelmann, Superintendant Schneider und Pfarrer Dietrich Fricke. Das Ziel des Bibeldorfs: Menschen für die Welt und Umwelt der Bibel zu begeistern. Dabei handelt es sich um einen außerschulischen Ort, der  biblische Geschichten und historische Hintergründe den rund 30.000 Besuchern im Jahr näher zu bringen.

Der weitere Tag des Präsidenten war vollgepackt mit organisatorischen und logistischen Arbeiten. Am Abend gab es einen Termin mit der Bürgerinitiative Eckardtsheim, die sich über das Thema Windenergie mit André Kuper ausgetauscht haben.