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R(H)EINBLICKE – Meine Woche vom 06. bis 15. Oktober 2017

Auch in dieser Woche hatte ich, neben der Verwaltungsarbeit, wieder eine Vielzahl an öffentlichen Terminen und Veranstaltungen. Hier können Sie, könnt Ihr  einige nachlesen.  Die Woche war weitgehend geprägt durch die Fraktionssitzungstermine am gesamten Dienstag und die Plenarsitzungen am Mittwoch und Donnerstag. Die nachfolgenden Termine, Gespräche und Diskussionen fanden also zumeist plenarbegleitend, oder frühmorgens beziehungsweise spätabends oder am Wochenende statt.

Samstag

Am 7. Oktober habe ich mich sehr über 55 Gäste aus meinem heimatlichen Umfeld gefreut. Besuchergruppen aus dem Wahlkreis besuchen mich seit meinem Wechsel in den Landtag regelmäßig. Besonders interessiert sind alle nun natürlich an meinem neuen Amt, meinen Alltag und meine Räumlichkeiten kennen zu lernen. Wann immer möglich, ist auch meine Frau Monika dabei und mit Freude diskutieren wir intensiv über unseren Alltag und über aktuelles politisches Geschehen.

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Zurück aus Düsseldorf, ging es zu einem Besuch der Kreistagsfraktion nach Wiedenbrück bevor ich am Abend, in Begleitung meiner Frau Monika, ein Grußwort auf dem Landespresseball NRW in Bad Oeynhausen sprechen durfte.

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Im wunderbaren Ambiente des Kaiserpalais habe ich betont, wie wichtig die Freiheit der Presse und die Unabhängigkeit der Medien gerade in der heutigen Zeit ist. Der offene Dialog zwischen Medien, Politik, Wirtschaft und Kultur ist unerlässlich, ebenso wie die kritische Begleitung gesellschaftlicher Randerscheinungen seitens der Medien. Gleichzeitig habe ich die Vielfalt des Journalismus in Ostwestfalen-Lippe gelobt. Zudem habe ich auf die Schwierigkeiten hingewiesen, mit denen sich insbesondere Berufsanfänger konfrontiert sehen. Es ist kein Zustand, dass immer weniger Journalisten eine Festanstellung erhielten. Wer sich als Freiberufler durchschlagen müsse, stelle nicht nur die Gründung einer eigenen Familie in Frage, er müsse sich auch mit der existenziellen Frage der Altersvorsorge auseinandersetzen.
Schön, dass wir viele bekannte Gesichter getroffen haben, so unter anderem den Landrat Manfred Müller mit seiner Gattin Elke und aus der Gütersloher Kommunalpolitik, CDA-Kreisvorsitzende Monika Schick mit ihrem Ehemann.

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Montag, 09.10.

Das Gymnasium in Euskirchen war zum Wochenauftakt mein erster Termin im Kalender. Hier habe ich als Gast in der Marienschule mit den bis 16- und 17-jährigen Schülerinnen und Schülern der Stufen Q1 und Q2 über Demokratie und das Landesparlament diskutiert.
Begleitet wurde ich von Bürgermeister Dr. Uwe Friedl und dem Dezernenten der Bezirksregierung, Herrn Stefan Sieprath.

„Demokratie, wie wir sie kennen, ist keineswegs selbstverständlich“, sagte ich den Jugendlichen zur Begrüßung in der Aula des Gymnasiums, bevor ich ein wenig aus meinem Alltag berichtete. Die Jugendlichen nahmen mit großem Interesse an der anschließenden Diskussionsrunde teil.
Ein 16-jähriger sprach die Teilnahme der Schule an der Juniorwahl an:  Diese habe den Schülern gezeigt, wie einfach wählen doch sei. Daraufhin folgte die Frage, warum die Wahlbeteiligung dennoch häufig niedrig ausfalle. Meine Einschätzung ist, dass einige Wähler nicht zur Wahl gehen, weil sie zufrieden sind, andere gehen nicht wählen, weil sie unzufrieden sind. Deshalb will ich an einem konkreten Ziel arbeiten: den frühzeitigen Kontakt von Jugendlichen mit dem Landtag verbessern, damit diese möglichst früh mit Demokratie in Verbindung kommen und die Bedeutung jeder einzelnen Stimme bei allen Wahlen erkennen. Wählen gehen sei keine Pflicht sondern ein Bürgerrecht und ein hohes Gut der Demokratie.

Zum Abschluss des Treffens durfte ich mich als Landtagspräsident in das Goldene Buch der Stadt Euskirchen eintragen, sowie als erster in das neue Gästebuch der Schule.

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Am nachmittag konnte ich den griechischen Botschafter aus Berlin willkommen heißen.
„In Nordrhein-Westfalen leben etwa 140.000 Griechen und es gibt viele Kontakte zwischen den Ländern. Griechenland ist ein wichtiger Partner, nicht nur für NRW, sondern für ganz Deutschland“. Weitere wichtige Themen waren im Gespräch aber auch Europas Zukunft, die Außengrenzen der EU und die weitere Stärkung der Beziehungen zwischen unseren Ländern. An diesem Termin nahm ebenfalls die neue Generalkonsulin Griechenlands, Maria Papakonstantinou, teil.

Dienstag, 10.10.

Nach meinem morgendlichen Jogging um 6 Uhr, war ich um 7.30 Uhr im Landtag um Verwaltungsarbeiten zu erledigen und viele Unterschriftsmappen zu bearbeiten. Direkt danach folgte die einstündige Sitzung unseres geschäftsführenden Vorstands der CDU-Landtagsfraktion und im Anschluss daran die wöchentliche zweistündige Fraktionssitzung. Auf der Agenda standen diesmal: Der Bericht des Fraktionsvorsitzenden Bodo Löttgen, über diverse Themen, Anträge und Positionspapiere und die Vorbereitung der Plenarsitzungen.

Mittags legte FDP-Chef Christian Linder bei mir in den Amtsräumen sein Landtagsmandat nieder. Da ich persönlich immer im guten Dialog mit Christian Lindner stand habe das auch in meinen Worten zum Ausdruck gebracht.
„Wir haben Sie als rhetorisch perfekt und konstruktiv streitbar in Sachthemen, aber immer respektvoll im persönlichen Umgang erlebt. Dafür danke ich Ihnen im Namen aller Abgeordneten sehr herzlich. Für Ihre neuen Aufgaben im Bundestag wünsche ich Ihnen alles erdenklich Gute“.

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Anschließend fand die Jahreshauptversammlung der ehemaligen Abgeordneten des NRW Landtags statt. Die Neuwahlen zum Vorstand standen heute auf der Agenda und zu Beginn hielt ich ein Grußwort. Hierbei betonte ich den großen Vorteil der Mitglieder in der Vereinigung. „Sie haben genügend Abstand von der aktiven Landespolitik und können mit Gelassenheit die Rolle des kenntnisreichen Beobachters einnehmen“.

Nahtlos ging es weiter und der chinesische Generalkonsul aus Düsseldorf, Haiyang Feng, erschien zu seinem Antrittsbesuch.
Der Diplomat überreichte mir eine chinesische Kalligraphie, die sich auf das Thema Wasser, in unserem Fall den Rhein, bezieht.

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Wir beide betonten die Mensch-zu-Mensch Beziehungen, die es weiterhin zu pflegen und zu intensivieren gilt. Hierzu bietet unser Land eine gute Basis, da in NRW die größte chinesische Gemeinde Deutschlands lebt. Ich habe auch die beiderseitigen Vorteile der Beziehungen zwischen NRW und China betont. „Erst die Begegnungen zwischen den Menschen auf allen Ebenen führen zu einem vertieften Verständnis“, so meine Einschätzung. Der chinesische Generalkonsul bat mich außerdem, in einem Anliegen als Vermittler zu agieren.

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Der Tag endete mit dem 11. Parlamentarischen Abend der NRW-Stiftung. Hierzu habe ich, gemeinsam mit den Vizepräsidenten Carina Gödecke und Oliver Keymis sowie dem Präsidenten der Stiftung, Harry Kurt Voigtsberger, und dem Vorsitzenden des Fördervereins, Michael Breuer, zahlreiche Gäste ins Parlament eingeladen.

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„Die NRW-Stiftung trägt dazu bei, unser Land noch ein Stück liebens- und lebenswerter zu machen, als es ohnehin schon ist“.

Mittwoch, 11.10.

Am frühen Morgen habe ich, gemeinsam mit dem Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, eine interaktive Ausstellung zur „Barmer Theologischen Erklärung“ im Düsseldorfer Landtag eröffnet. Grund hierfür ist das Jubiläum „500 Jahre Reformation“.
Das Leitmotto der Ausstellung „Gelebte Reformation“, verdeutlicht die  Wirkungsgeschichte der Theologischen Erklärung der Bekenntnissynode in Wuppertal-Barmen vom 31. Mai 1934. Sie ist die zentrale theologische Äußerung der bekennenden Kirche unter der nationalsozialistischen Herrschaft zwischen 1933 und 1945.

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Neben der regulären einstündigen Sitzungsleitung der Plenarsitzung, die ich um zehn Uhr eröffnet habe, folgten weitere Verpflichtungen über den Tag verteilt. Insgesamt waren es an diesem Tag unglaubliche 16 Termine!

Einer davon war auch der Empfang einer Delegation von den Philippinen. Dabei ging es um das Thema föderale Strukturen und die Gestaltungsspielräume von Landesregierungen und Landesparlamenten. Die Delegation hatte viele Fragen, da es in den Philippinen eine große Diskussion um die Einführung föderaler Strukturen gibt. Mit meiner langen kommunalen Erfahrung als Rietberger Bürgermeister, als Landtagsabgeordneter  und nun als Landtagspräsident und somit protokollarisch erster Repräsentant des Landes Nordrhein-Westfalen, konnte ich den Teilnehmern viele praktische Beispiele, Ideen und Anregungen, in Bezug auf föderale Staatsstrukturen mit auf den Weg geben.

Zwischendurch muss man aber auch an solch hektischen Tagen Termine annehmen, die zwar spontan sind aber oft nicht weniger wichtig. So gratulierte ich dem langjährigen Mitarbeiter Peter Kemmerich zu dessen 70. Geburtstag. Kemmerich ging vor fünf Jahren in den Ruhestand, beschloss aber weiterhin im Besucherdienst des Landtags tätig zu sein und das auch an Wochenenden, wofür ich mich besonders bedankt habe, denn dieses ehrenvolle Engagement, ist bei weitem keine Selbstverständlichkeit. Allerdings sind für mich gerade die Samstage als Tage der Begegnung der Abgeordneten mit Ihren Bürgern besonders geeignet.

Aber auch an diesem Mittwoch hatte ich eine Besuchergruppe bestehend aus 20 Kolping-Mitgliedern aus dem Bezirksverband Wiedenbrück. Im Anschluss an eine Führung durch das Parlament nutzten alle die Gelegenheit, sich mit mir und dem Gütersloher MdL Raphael Tigges über unsere Arbeit im Landtag sowie aktuelle politische Themen auszutauschen. Da ich zunächst noch in Terminen eingebunden war, übernahm Raphael Tigges die Einführung, bevor ich es mir, mit kleiner Verspätung trotzdem nicht nehmen ließ, gerade auch als Mitglied, meine Kolpings-Kollegen persönlich zu begrüßen und über meinen Arbeitsalltag zu berichten.

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Der lange Arbeitstag endete erst mit meiner Rede zum 4. Parlamentarischen Abend des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes und des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe.

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„Die öffentlich-rechtlichen“ Sparkassen sind für unser gesellschaftliches Zusammenleben ein stabilisierender Faktor, den vor Ort niemand missen möchte.
Sie fördern Kultur und Sport. So kommt es nicht von ungefähr, dass die Sparkassen der größte nichtstaatliche Kulturförderer in Deutschland sind.
In der aktuellen Situation mit starker Digitalisierung und Internationalisierung sei vor allem der Erhalt der Kernkompetenz wichtig: Die Beraterinnen und Berater, die ihre Kundinnen und Kunden noch persönlich kennen –  diese Personen sind das Herz der Sparkassen“.

Donnerstag, 12.10.

Der Vormittag des zweiten Plenartags, ist traditionell der ökumenischen Andacht im Landtag gewidmet. Für mich, wie für viele Abgeordnete ist es eine Möglichkeit, gemeinsam vor der politischen Arbeit im christlichen Glauben inne zu halten,  bevor die politische Auseinandersetzung erneut beginnt.

Auch zwei Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis kamen zu Besuch. Bei der ersten Gruppe handelte es sich um zwei siebte Klassen der Gesamtschule Verl.
Die ca. 60 Schüler waren auf Initiative ihres Lehrers Dr. Ulrich Klotz in den Landtag gekommen und diskutierten mit mir über den Wert der Demokratie und über meinen Arbeitsalltag. Außerdem habe ich die vielen interessanten Fragen sehr gerne beantwortet.

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Die zweite Gruppe bestand aus Mitgliedern der Katholischen-Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) unter der Leitung von Heinz Schulte aus Wiedenbrück.
Heinz Schulte war bereits 2012 mit einer KAB-Gruppe im Landtag zu Gast, damals war es meine erste Besuchergruppe als gewähltes Mitglied im Landtag.

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Im weiteren Tagesverlauf empfing ich den Britischen Brigadier, Ian Bell,  Befehlshaber der Britischen Streitkräfte in Deutschland, zu einem Arbeitsgespräch im Landtag. „Ich bedauere den Abzug der Britischen Streitkräfte sehr.

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Wir sind den Briten bis heute verbunden – waren sie es doch, die das Bundesland Nordrhein-Westfalen vor mehr als 70 Jahren gegründet haben“, so meine Ausführungen vor Ort. Die Britisch-Deutsche Freundschaft müsse mit Leben gefüllt bleiben. Brigadier Bell, der von dem Verbindungsoffizier Tony Domeisen und vom  Direktor des Hauptquartiers der Streitkräfte begleitet wurde, werde den Landtag und mich als Präsidenten über die Abzugspläne der britischen Armee weiter informieren. So wurde es vereinbart.

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Zum Abend wechselte ich wieder einmal in ein Rathaus. Denn es folgte ein Empfang der neu gewählten Mitglieder unseres Landtags mit dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel im Düsseldorfer Rathaus. Ich bedankte mich bei Herrn Geisel für das tolle Verhältnis zwischen Düsseldorf und dem Landtag. „Immerhin hat das nordrhein-westfälische Parlament seit mehr als 70 Jahren seinen Sitz in der Landeshauptstadt und ich bin mir sicher, dass das Kennenlernen und die Begegnungen am heutigen Abend dieses enge Verhältnis weiter stärken und intensivieren werden. Ich wünsche mir, dass wir – neben den erfolgreichen Kooperationen, zum Beispiel beim Weltkindertag – gemeinsam noch viele solcher Projekte entwickeln.

Freitag, 13.10.

Heute war zunächst Bürotag in Düsseldorf, mit einem Gesprächstermin mit dem WDR sowie mit internen Gesprächsterminen und der Bearbeitung meiner unzähligen Mappen, die meinen Schreibtisch täglich füllen.

Samstag, 14.10.

Bereits um 7 Uhr in der Früh geht es für mich nach Bonn zum Landesdelegiertentag nach Bonn. Durch die lange An- und Abfahrt ist der Tag gut gefüllt.

Sonntag, 15.10.

Heute schließen die Tore der LGS Bad Lippspringe – gemeinsam mit meiner Frau Monika sind wir als Ehrengäste geladen, außerdem werde ich auf dem Podium zu einer Talkrunde vertreten sein.