15 Sep (RH)EINBLICKE: Die Woche aus dem Blickwinkel des Landtagspräsidenten

Montag

Nach einem Gesprächs- und Pressetermin bei der „Arbeitsgemeinschaft Verbände“ für die Altkleidercontainer im Kreis Gütersloh (DRK, Malteser, Bethel-Stiftung, Kolping usw.) am Montag in Harsewinkel (André Kuper hatte damals den Impuls zur Gründung der Gemeinschaft gegeben, vermittelt und die ersten Treffen moderiert) empfing Landtagspräsident André Kuper seinen Amtskollegen aus dem Saarland, Klaus Meiser, zum Antrittsbesuch im nordrhein-westfälischen Landesparlament. Der saarländische Präsident wurde begleitet vom Direktor des saarländischen Landtags, Dr. Christof Zeyer. Beide trugen sich in das Gästebuch des Landtags ein und führten ein Arbeitsgespräch zum Ende des Steinkohlebergbaus im Saarland und Nordrhein-Westfalen. Im September 2018 wird es eine gemeinsame Sondersitzung der Landtage des Saarlands und NRWs im Düsseldorfer Landtag geben. Erste Details wurden besprochen.

Im Verlauf des Tages folgte die Übergabe des Jahresberichts 2017 an den Landtagspräsidenten durch die Präsidentin des Landesrechnungshof, Prof. Dr. Brigitte Mandt. André Kuper bedankte sich und sagte: „Der Landesrechnungshof hat die Ausgaben und die Effizienz des Staats in seinem Jahresbericht akribisch beleuchtet und ist seiner wichtigen Aufgabe als unabhängige Finanzkontrolle des Landes Nordrhein-Westfalen nachgekommen.“ Die Präsidentin des Landesrechnungshofes erläuterte, dass sich die Prüfungen auf die vorherige Legislaturperiode bezögen.

Der Landesrechnungshof NRW ist nach der Landesverfassung eine selbständige oberste Landesbehörde. Er ist unabhängig von Regierung und Parlament und unterliegt keinerlei Weisungen. Die Behörde setzt sich für einen sparsamen und wirtschaftlichen Umgang mit den Staatsfinanzen ein. Mit seinen Jahres- und Sonderberichten schafft sie die Grundlage für das parlamentarische Verfahren zur Entlastung der Landesregierung.

Abends nahm der Präsident am „Ständehaus-Treff“ teil, Talkgast war der deutsche Astronaut Dr. Alexander Gerst, mit dem er auch noch Gelegenheit zum Austausch und Foto hatte. Gerst wird von Mai bis November diesen Jahres als Kommandeur der ISS-Raumstation wieder im All sein.

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Ständehaustreff mit Alexander Gerst
Michael Bröcker, Alexander Gerst und André Kuper (Landtag NRW)
FOTO: Rheinische Post / ANDREAS BRETZ

Dienstag

Der Dienstag startete mit der Sitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes, dem später die Sitzung der Landtagsfraktion folgte.

Im Anschluß folgte ein halbes dutzend Gesprächstermine, so u.a. ein Gespräch mit Verkehrsminister Wüst und der Westfalen-Initiative.

Am Abend empfing die CDU-Landtagsfraktion rd. 1.000 Gäste zu ihrem alljährlichen Sommerfest.

Mittwoch

Am Mittwoch eröffnete Landtagspräsident André Kuper mit den Vertreterinnen und Vertreter des Deutschen Roten Kreuzes das erste Parlamentarische Frühstück in der neuen Legislaturperiode im Landtag. In den Gesprächen ging es um aktuelle Themen der Landespolitik und den Wert des ehrenamtlichen Engagements.

Dem folgte eine Sitzung des Ältestenrats: Der Ältestenrat (Fraktionsvorsitzende, parlamentarische Geschäftsführer u.a.) unterstützt den Landtagspräsidenten bei seiner Arbeit und sorgt für einen koordinierten und möglichst reibungslosen Arbeitsablauf im Landtag Nordrhein-Westfalen. Er berät u.a. über Sitzungswochen und die Tagesordnung.

Direkt danach startete die Plenarsitzung des Landtags, die bis etwa 21.20 Uhr dauerte mit der neunzigminütigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Armin Laschet und weiteren Tagesordnungen mit Abstimmungen.

Plenarbegleitend hatte der Präsident zwei Generalkonsule im Düsseldorfer Landtag zu begrüßen: Als erstes kam der scheidende griechische Generalkonsul Grigorius Delavekouras zu dessen Abschiedsbesuch im Landesparlament. In einem Gespräch tauschten sich die beiden unter anderem über die Situation der in Nordrhein-Westfalen lebenden Griechen aus. Nach Angaben des Generalkonsuls leben in Nordrhein-Westfalen mehr als 140.000 Bürgerinnen und Bürger mit griechischen Wurzeln. Rund 50.000 davon besitzen die doppelte Staatsbürgerschaft. Das bevölkerungsreichste Bundesland ist damit Sitz der größten griechischen Auslandsgemeinde in Europa.

Es folgte ein Arbeitsgespräch mit dem Generalkonsul der Niederlande, Ton Lansink. Es wurden Themen wie die Digitalisierung und grenzüberschreitende Herausforderungen wie Probleme besprochen. Aber auch Verkehr und Infrastruktur sowie Wirtschaft und Arbeitsmarkt wurden thematisiert. „Nordrhein-Westfalen und die Niederlande verbindet viel“, sagte Landtagspräsident Kuper. „Die Länder sind wichtige Handelspartner und es gibt viele Kontakte über die Grenze hinweg. Hier wird Europa gelebt. Deswegen ist es wichtig, dass wir unsere gute Partnerschaft ausbauen.“ Ton Lansink bedankte sich für den Austausch im Landtag und sagte, Nordrhein-Westfalen und die Niederlande könnten bei vielen Themen voneinander lernen und profitieren.

„Städtetag trifft Landtag“

Am späteren Abend eröffnete André Kuper den ersten parlamentarischen Abend dieser Legislatur im Landtag. Hierbei hob der Landtagspräsident hervor, dass kommunale Themen einen hohen Stellenwert im Landtag hätten. Bei allen Differenzen im Detail sei jeweils in der Vergangenheit „der breite und überparteiliche Konsens“ erreicht worden, damit „die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen handlungs- und zukunftsfähig sind.“ Weiterhin sei der nordrhein-westfälischen Landtag „Anwalt und Partner der Kommunen“.
Der Präsident betonte: „Wir wissen, dass Sie sich als Vertreter der Kommunen mit den Menschen vor Ort identifizieren. Sie wissen, welche Sorgen die Menschen haben, wo es gut läuft und wo es besser laufen sollte. Das ist im Grunde gelebte Heimatverbundenheit. Das macht auch die Stärke der kommunalen Ebene aus. Und deshalb arbeitet der Landtag daran, dass der föderale Zusammenhalt, Subsidiarität und diese gelebte Heimatverbundenheit auch in Zukunft weiter gut gelingen werden.“ Der Städtetag vertritt als kommunaler Spitzenverband 23 kreisfreie und 16 kreisangehörige Städte in Nordrhein-Westfalen mit rund neun Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern.

Donnerstag

Ein weiterer Plenarsitzungstag, die Sitzung startet um 10 Uhr und endet am Abend gegen 19 Uhr.
Zuvor gibt es allerdings bereits Gesprächstermine und die ökumenische Landtagsandacht.

Und plenarbegleitend war neben diversen sonstigen Gesprächsterminen an diesem Tag der Botschafter der Republik Albaniens, Artur Kuko, und die Honorarkonsulin der Republik Albanien, Anduena Stephan zu Besuch. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand unter anderem ein Austausch über die Funktion und die Arbeitsweise von Parlamenten. Gute Kontakte seien sehr wichtig, das Bundesland habe eine große albanische Gemeinschaft, sagte der Botschafter. Er hob hervor, dass der Austausch von Parlamentariern untereinander von großer Bedeutung sei. Er lud den Landtagspräsidenten zu einem Besuch ins Parlament in Tirana ein. André Kuper sagte:“ Die Pflege von Beziehungen innerhalb Europas ist wichtig  und steht auf den Säulen wirtschaftlicher Kontakte, kommunaler Kontakte und Kontakte auf parlamentarischer Ebene. „Albanien sei insbesondere durch die Flüchtlingskrise und Zuwanderung aus dem Westbalkan stärker in den Fokus gerückt,“ sagte Kuper.

Freitag

Der Freitagmorgen begann mit einer Sitzung der OWL-Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion. Im Themenfokus standen die Wahlaussagen zur Landtagswahl und die Arbeitsschritte zur Realisierung.

Und um 10 Uhr beginnt der nächste Plenarsitzungstag. Plenarbegleitend kam ein besonderer Gast: Der Präsident des Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert.
Präsident André Kuper begrüßte ihn herzlich. Die beiden Parlamentspräsidenten trafen sich zu einem Arbeitsgespräch im Empfangsraum des Landtags. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die Themenbereiche „Zukunft des Parlamentarismus“ und „Stärkung der Demokratie“. Im Anschluss an das Gespräch zeigte Landtagspräsident Kuper dem Bundestagspräsidenten das im vergangenen Jahr eröffnete „Haus der Parlamentsgeschichte“, das unweit des Landtagsgebäudes am Rhein in der sogenannten Villa Horion seinen Sitz hat.

Am Abend war André Kuper im Ratssaal und Kunsthaus Rietberg, Museum Dr. Wilfried und Hilde Koch zu Gast. Das Landschaftsarchitekturbüro Wolf feierte dort mit rd. 150 Gästen das 50-jährige Jubiläum. Die Landschaftsarchitekten Wolf hatten eine Vielzahl von Projekten im Hist. Stadtkern und insbesondere der Landesgartenschau 2008 in Rietberg geplant und realisiert.

Das Wochenende

Am Wochenende sind einige Termine, so u.a. der Besuch einer Ausstellung in Gütersloh, der 6. Meistertag der Handwerkskammer OWL zu Bielefeld sowie am Sonntag der Weltkindertag mit einem Ganztagsprogramm in Düsseldorf. Dort hat der Präsident gemeinsam mit dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Geisel die Schirmherrschaft, stellt sich den Fragen der vielen jungen Besucher. Im Anschluss daran folgt abends ein Besuch der Hausmesse beim Möbelhersteller Sudbrock in Bokel.
Und am Montag früh startet die neue Woche mit vielen interessanten Terminen…