Landtag – Ein Rückblick auf das Jahr 2017 in Zahlen

Im vergangenen Jahr fanden 27 Plenarsitzungen statt, davon zehn in der 16. Wahlperiode und 17 nach Beginn der 17. Wahlperiode im Juni. In 317 Sitzungen der Ausschüsse befassten sich die Abgeordneten mit unterschiedlichen Themen. Davon fanden 155 vor der Wahl und 162 nach der Wahl statt.

Insgesamt 22 Gesetze wurden im vergangenen Jahr verabschiedet. Davon 13 in der 16. Wahlperiode und neun in der 17. Wahlperiode. Darunter war das Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung, das Gesetz zum Nachtrag des Haushalts 2017, Änderungen des Polizeigesetzes und das Gesetz zur Rettung von Kindertageseinrichtungen.

In 39 öffentlichen Anhörungen (20 in der 16. Wahlperiode und 19 in der 17. Wahlperiode) äußerten sich Sachverständige zu den unterschiedlichsten Themen. 299 Anträge (141 in der 16. Wahlperiode und 158 in der 17. Wahlperiode) wurden eingereicht. Davon waren fünf Eilanträge, einer davon wurde in der 17. Wahlperiode eingereicht, und 82 Entschließungsanträge (54 vor der Wahl und 28 nach der Wahl). Nicht eingerechnet sind Änderungsanträge.

Die Abgeordneten debattierten außerdem in acht Aktuellen Stunden in der 16. Wahlperiode und in neun Aktuellen Stunden in der 17. Wahlperiode miteinander. Themen waren u.a. der „Fall Amri“, die Folgen des G-20-Gipfels, die Zukunft des Hambacher Forsts und der Flughafen Köln/Bonn.

Drei Große Anfragen wurden an die Landesregierung gestellt. In der Anfrage aus der 16. Wahlperiode ging es um die Überwachung im Telekommunikationsbereich. Bei den beiden Großen Anfragen aus der 17. Wahlperiode ging es um „gefährliche Orte“ und den „Altbergbau“. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1.094 Kleine Anfragen gestellt. Davon 425 in der 16. Wahlperiode und 669 nach Beginn der 17. Wahlperiode.