23 Mrz Meine R(h)einblicke vom 18.03 – 23.03.

Sonntag

An diesem Tag geht es zunächst nach Münster zur öffentlichen Finalveranstaltung der „ZEIT-Debatte Münster 2018“. 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nehmen an dem Turnier teil, vier Teams kommen in das Finale, wo ich als Ehrenjuror angefragt bin. Debatten sind für die Demokratie und den Parlamentarismus das Salz in der Suppe. Mich hat es sehr gefreut als Mitglied der Ehrenjury, die aus weiteren Vertretern aus Wissenschaft, Kultur und Medien bestand, an dieser tollen und wichtigen Veranstaltung teilzunehmen.

Danach geht es weiter nach Oberhausen zur Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion, die bis Montag mittags läuft.

Montag

2. Tag der CDU-Klausurtagung in Oberhausen. Auf den Austausch mit dem Oberbürgermeister Daniel Schranz, folgt ein Vortrag und eine Diskussion mit Michael Martens und Dr. Florens Mayer zum Thema „Bildungsmonitor NRW“.

Von Oberhausen geht es direkt nach Rietberg, zur 50. Aufsichtsratssitzung des Gartenschauparks Rietberg GmbH.

Am Abend bin ich zu einem Vortrag „Der Alltag des Landtagspräsidenten“ bei der Jahresversammlung der Vereins „Christen in Wirtschaft und Gesellschaft“ in Rheda-Wiedenbrück eingeladen.

Dienstag

Heute ist der russische Generalkonsul Vladimir V. Sedykh im Landtag. Nach einem Gästebucheintrag gibt es einen interessanten Austausch. Wir stimmen überein, dass Städtepartnerschaften wichtig sind, um die Menschen zusammenzubringen und um die regionale Zusammenarbeit zu verbessern und auszubauen.

Im weiteren Verlauf des Tages ist die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes NRW (DGB NRW), Anja Weber, zum Antrittsbesuch da. Kern unseres Gesprächs ist die Demokratieförderung und die Angebote und Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche im Landtag. Begleitet wird Frau Weber von Ihrer Stellvertreterin Dr. Sabine Graf.

Mittwoch

Morgens um 8 Uhr begrüße ich die Bürgermeister und Vertreter der 60 Mitglieder der Landes-Arbeitsgemeinschaft Historische Stadt- und Ortskerne bei einem parlamentarischen Frühstück.

Nach der Begrüßung findet auf Antrag der AFD eine Sondersitzung des Ältestenrats statt, bevor um 10 Uhr die Plenarsitzung eröffnet. Zunächst wird auf Vorschlag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP und Grünen, Dr. Matthias Peter Röhl zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen verfassungsgemäß in geheimer Wahl und ohne Aussprache gewählt. Es ist mir eine große Freude und Ehre, ihm nach seiner Wahl im Plenarsaal den Amtseid abzunehmen. Zu seinem Stellvertreter wird Herr Benno Scharpenberg gewählt. Das Plenum tagt an diesem Mittwoch bis 21.20 Uhr und trifft wichtige Entscheidungen für unser Land.

Einer von vielen plenarbegleitenden Terminen ist der Empfang einer Besuchergruppe des Düsseldorfer Flughafens. Am 5. Oktober 2017 waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung im Rahmen des Betriebsausflugs des Personalrats auf dem Gelände des Flughafens Düsseldorf Int. zu Gast. Die Resonanz war durchweg positiv. Es wurde eine Gegeneinladung ausgesprochen. Nach der gemeinsamen Begrüßung mit dem Personalrat der Landtagsverwaltung erobern die Düsseldorfer den Landtag mit einer sachkundigen Führung des Besucherdienstes.

Donnerstag

Das Evangelische Büro, das Katholische Büro, die Arbeitsgemeinschaft Evangelischer Jugend in NRW (AEJ NRW) und der Bund der Deutschen Katholischen Jugend NRW (BDKJ NRW) laden zu einem fairen Frühstück ein. Gerne begrüße ich sie im Landtag. Regionale und fair gehandelte Produkte sind mehr als eine Alternative zu der Nahrung unseres Speisezettels. Der Faire Handel hat das Ziel, die Armut in den Erzeugerländern abzubauen und Kleinbauernfamilien und abhängig Beschäftigten mehr Einfluss über ihre Arbeits- und Lebensbedingungen zu geben. Wie jeden Donnerstag in der Plenarwoche folgt die Landtagsandacht im Raum der Stille.

Die Plenarsitzung startet mit einem SPD-Antrag zur Kultur, gefolgt von der 1. Lesung des Gesetzentwurf von CDU/FDP zum Umstieg von G8 auf G9 in den Schulen u.v.a.m.

An diesem Tag kann ich plenarbegleitend die Siedlergemeinschaft des Verbands Wohneigentum aus Rheda im Landtag begrüßen. Nach der knapp 45-minütigen lebendigen Diskussion machen wir ein Gruppenfoto und einen kurzen Umweg in mein Büro, wo ich der Gruppe gerne die Räume des Präsidialbereichs zeige.

Freitag

Zunächst einmal findet heute ein Gedankenaustausch bei der IHK Bielefeld statt, anschließend folgt die Begrüßung bei einem Symposium an der Uni Bielefeld mit dem Titel: „Wehrmachtslager für sowjetische Kriegsgefangene im Dritten Reich – Forschungsstand und Erinnerungspolitik.