27 Apr Meine R(h)einblicke vom 23. – 27. April 2018

Generell gilt für alle Tage, dass für die interne Leitung der Landtagsverwaltung werktags die ersten Stunden benötigt werden.

Montag – Zum offiziellen Besuch in Ostbelgien

Der erste Termin in dieser Woche führt mich quer durch NRW nach Ostbelgien. In Eupen wurde ich herzlich vom Präsidenten des (Landes-)Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG), Alexander Miesen, empfangen. Auf dem Tagesprogramm standen Besuche in der Tagesstätte für Menschen mit Unterstützungsbedarf in Hergenrath, dem Zentrum Rcycl sowie ein Gespräch mit Vertretern der Autonomen Hochschule. Am frühen Abend beginnt die Plenarsitzung mit einer Ansprache meinerseits vorm Parlament und anschließender Debatte sowie Interviews für die Medien.

Dienstag

Dieser Tag steht zunächst im Zeichen der Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes der Landtagsfraktion, direkt gefolgt von der zweistündigen Sitzung der gesamten Landtagsfraktion.

Der Landtag ist nicht nur das „Haus der Demokratie“ für Nordrhein-Westfalen, wo Debatten geführt und wichtige Entscheidungen für die menschen in NRW getroffen werden. Er soll auch aktiver Teil der Landeshauptstadt sein, ein Haus für Kultur, Erinnerungskultur und Musik.
Ich eröffnete heute die Ausstellung „Ich bin meines Bruders Hüter – Die Ehrung der Gerechten unter den Völkern“. Elf vom Staat Israel ausgezeichnete deutsche „Gerechte unter den Völkern“ werden in den Fokus genommen. Unter Ihnen sind Heinrich Heinen aus Köln und Paul Krebs aus Solingen, die ihr Leben riskierten, um Ihre Ehefrauen von der Deportation zu retten.

Bei der Ehrung „Gerechte unter den Völkern“ handelt es sich um die höchste Auszeichnung  des Staates Israel, der an Nicht-Juden vergeben werden kann. Die Ehre gebührt denen, die während des 2. Weltkriegs unter Lebensgefahr jüdische Mitbürger vor Ermordung und Deportation gerettet haben. Seit 1963 vergibt die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem im Auftrag Israels diese Auszeichnung. Es handelt sich um die hochrangigste Auszeichnung für Menschlichkeit, Hilfsbereitschaft und Zivilcourage während der Nazi-Diktatur.

Ganz besonders freute es mich, dass der Direktor von Yad Vashem für den deutschsprachigen Raum und der Schweiz, Arik Rav-On, sowie der Vorsitzende des Freundeskreises von Yad Vashem Deutschland und Ex-Chef der BILD, Kai Diekman, bei der Eröffnung dabei waren. Auch konnte ich bei meiner Eröffnungsrede den Ministerpräsidenten a.D. und Kuratoriumsvorsitzenden des Freundeskreises von Yad Vashem in Deutschland, Prof. Jürgen Rüttgers, herzlich begrüßen.

Weitere Gespräche folgten über den Tag verteilt.

Am späten Nachmittag eröffnete ich das erste „Parlamentsgespräch“ in der Bibliothek des Landesparlaments zum Thema „Zukunft des Föderalismus“. Es ist der Start für einer von mir impulsierten Reihe an Expertengesprächen, die zukünftig im Landtag stattfinden sollen.  Nach meinem Grußwort nahmen die Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing, Prof. Dr. Ursula Münch, Prof. Dr. Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung, der auch ein Impulsreferat zum Thema hielt, der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Roland Sturm (Universität Erlangen-Nürnberg) und der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Klaus Gärditz (Universität Bonn) an der nachfolgenden Diskussion teil. Die Moderation lag in den Händen der bekannten Moderatorin Anne Gesthuysen.

Die Intention der Veranstaltungsreihe liegt in der Tatsache, dass über den Dialog der wichtigsten landespolitischen Debatten hinaus auch gesellschaftlich relevante Themen im Landtag Nordrhein-Westfalen diskutiert werden müssen. Diese mögen zwar nicht in den alltäglichen politischen Diskursen auftauchen, sie sind jedoch nicht unwichtiger für unser zukünftiges Zusammenleben.

Mittwoch – „Ein langer Plenartag“

Nach einer frühmorgendlichen Sitzung der Arbeitsgruppe OWL der CDU-MdL zu wichtigen Themen und Projekten der Region OWL und einem Gespräch mit Fraktionsvorsitzenden eröffne ich den ersten Plenartag in dieser Woche. Es wird ein langer Plenartag werden (Ende ca 22 Uhr). Zwischen meinen Plenarsitzungsleitungen habe ich viele Termine über den ganzen Tag vertreut.

Sehr gefreut habe ich mich über eine Besuchergruppe des Sozialverbands VdK aus dem Kreis Gütersloh. Der Sozialverband VdK ist mit 1,8 Millionen Mitgliedern der größte Sozialverband in Deutschland. Er vertritt die Interessen von Sozialrentnern, Menschen mit Behinderung, Unfallopfern sowie Kriegs- und Wehrdienstopfern vertritt. Gerne habe ich der Gruppe einen kleinen Einblick in meinen Arbeitsalltag gegeben.

Gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet und Vertretern der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald habe ich eine Edelkastanie gepflanzt. In meiner Begrüßung sprach ich vor der Landesgartenschau in Rietberg, die ich an diesem Tag genau vor zehn Jahren in Rietberg eröffnete. Denn damals haben wir ebenfalls Bäume gepflanzt Der Waldcharakter wird nach der Dekade allmählich sichtbar.

Am Abend begrüßte ich ca. 500 Gäste zum Parlamentarischen Abend „Unternehmer NRW“. Gemeinsam mit dem Präsidenten  der Landesvereinigung der Unternehmensverbände NRW, Arndt G. Kirchhoff, haben wir in die Bürgerhalle des Landtags eingeladen. Der ehemalige US-amerikanische Manager und Autor Lee Lacocca prägte den Satz: “Business ist nichts anderes als ein Knäuel menschlicher Beziehungen“. Das spiegelte sich auch heute wieder. Verschiedene Branchen und Regionalverbände mit ihren Produkten,  Dienstleistungen und Ideen sind mit ihren Ständen vertreten. Es fanden viele interessante Gespräche statt.

Donnerstag –

Frühmorgens ist die konstituierende Sitzung des Kuratoriums zur Begleitung der Planungsgruppe „Geschichte, Politik und Demokratie Nordrhein-Westfalens“ statt. Mein Ziel ist die Errichtung eines „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ (wieso weshalb warum war schon einmal Inhalt eines Berichts). Das Kuratorium verständigt sich einstimmig auf die weiteren Arbeitsschritte und Ziele.

Es folgten viele plenarbegleitende Termin.

Gerne empfing ich auch die Ehrenabteilung nebst Partnerinnen der Freiwilligen Feuerwehr aus Mastholte. Die Gruppe erhält einen Einblick in das alltägliche Geschehen als Landtagspräsident und im Rahmen einer Diskussion stelle ich mich gerne den Fragen der Teilnehmenden. Die Gruppe läßt nach ihrem Besuch im Landtag den Tag in Düsseldorf mit einer Bootsfahrt auf dem Rhein ausklingen.

Freitag

Heute gilt es, die Büroarbeiten zu erledigen und viele verwaltungsinterne Gespräche zu führen.
Zwischendurch gibt es die Pressekonferenz zur diesjährigen „Jazz-Ralley“. Am Pfingstwochenende verwandelt sich Düsseldorf wieder in eine „swinging city“. Die Jazz-Rally bietet mit 75 Konzerten auf 30 Bühnen an vier Tagen und Musikern aus der ganzen Welt nahezu alle Spielarten des Jazz. In den vergangenen Jahren feierten etwa 300.000 Musikfans das größte deutsche Jazz-Festival. Wir leisten unseren Beitrag bei diesem Ausnahme-Festival durch je zwei hochklassige Jazz-Konzerte im Landtag.